Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der ViaSlim AG

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der ViaSlim AG

1.1 Anbieter

Die ViaSlim AG (nachfolgend „ViaSlim“, „wir“, „uns“) ist eine in Zürich, Schweiz, ansässige ärztliche Institution mit Betriebsbewilligung vom Kanton Zürich für medizinische und gesundheitsbezogene Dienstleistungen im Bereich Gewichtsmanagement, Ernährungsmedizin und Gesundheitsförderung. Dienstleistungen rund um Ernährungsberatungen werden durch unsere Zweigniederlassung in Kanton Bern erbracht.

ViaSlim erbringt ihre Leistungen sowohl telemedizinisch als auch im Rahmen von Vor-Ort-Konsultationen und stellt diese Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Nutzer:innen“) zur Verfügung.

Kontaktdaten:

ViaSlim AG

Asylstrasse 104

8032 Zürich

E-Mail: support@viaslim.ch

1.2 Leistungsumfang

ViaSlim bietet ärztlich geleitete medizinische Leistungen, telemedizinische und Vor-Ort erbrachte Konsultationen sowie Ernährungsberatung und begleitende gesundheitsbezogene Leistungen an.

Der Leistungsumfang umfasst insbesondere, jedoch nicht abschliessend:

• medizinische Beurteilungen und ärztliche Konsultationen,

• ernährungsmedizinische Beratung und Ernährungsberatung,

• gesundheitsbezogenes Coaching,

• diagnostische, administrative und koordinierende Leistungen im Zusammenhang mit der Behandlung,

• digitale Unterstützungsangebote, insbesondere die ViaSlim Applikation (nachfolgend „App“).

Leistungen können durch ViaSlim selbst oder durch selbstständig tätige Partner (z. B. Ärzt:innen, Ernährungsberater:innen, Apotheken, Labore) erbracht werden. Diese handeln eigenverantwortlich und unterliegen ihren jeweiligen berufs- und haftungsrechtlichen Vorgaben. ViaSlim übernimmt in diesen Fällen insbesondere organisatorische und koordinierende Aufgaben.

2. Gegenstand dieser AGB

2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die rechtliche Beziehung zwischen der ViaSlim AG und den Nutzer:innen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der angebotenen medizinischen, ernährungsbezogenen und sonstigen gesundheitsbezogenen Leistungen sowie der Nutzung der ViaSlim Applikation.

Mit der Buchung einer Leistung, dem Abschluss eines Leistungspakets oder der Nutzung der ViaSlim App erklären sich die Nutzer:innen mit diesen AGB in der jeweils gültigen Fassung einverstanden.

2.2 Für die Nutzung der ViaSlim App gelten ergänzende App-Nutzungsbedingungen. Diese bilden einen integrierenden Bestandteil dieser AGB.

3. Teilnahmevoraussetzungen

3.1 Die Leistungen von ViaSlim stehen ausschliesslich Personen zur Verfügung, die

• mindestens 18 Jahre alt und urteilsfähig sind, und

• keine medizinischen Kontraindikationen für die jeweiligen Leistungen oder Therapien aufweisen, wie sie insbesondere in den Patienteninformationen beschrieben sind.

3.2 Mit der Inanspruchnahme einer Leistung bestätigen die Nutzer:innen, dass sie die genannten Voraussetzungen erfüllen und die erforderlichen Angaben wahrheitsgemäss gemacht haben.

4. Vertragsabschluss, Laufzeit und Kündigung

4.1 Vertragsabschluss

Ein Vertrag zwischen ViaSlim und der Nutzerin oder dem Nutzer kommt zustande, sobald

• die medizinische Indikationsprüfung erfolgreich abgeschlossen wurde, und

• ViaSlim die Buchung bestätigt oder eine Zahlung vollständig oder teilweise akzeptiert hat.

4.2. Kündigung. Laufzeit und Verlängerung:

4.2.1 Medizinische Leistungen (ärztliche Behandlung / OKP)

Die ärztliche Behandlung beruht auf einem Auftragsverhältnis. Nutzer:innen können die Inanspruchnahme medizinischer Leistungen jederzeit beenden (Art. 404 OR). Wird die ärztliche Behandlung aus medizinischen Gründen beendet, berechtigt dies zugleich zur ausserordentlichen Kündigung eines allfälligen Selbstzahler-Programms gemäss Ziff. 4.2.2 ohne Zahlungspflicht für nachfolgende Abrechnungszeiträume.

Die Beendigung berührt nicht die Vergütungspflicht für bereits erbrachte, begonnene oder organisatorisch vorbereitete Leistungen.

4.2.2 Selbstzahlermodell (Holistic Reset)

Das Holistic Reset ist ein freiwilliges Selbstzahler-Gesamtpaket. Es umfasst zwei rechtlich zu unterscheidende Bestandteile: (i) die ärztliche Behandlung, die auf einem Auftragsverhältnis beruht und gemäss Ziff. 4.2.1 sowie Art. 404 OR jederzeit beendet werden kann, und (ii) das Programm- und Servicepaket (Koordination und Bereitstellung der medikamentösen Therapie, Health Coaching, Check-ins sowie Zugang zur App und zum Care-Team), das als Dauerschuldverhältnis mit einer wählbaren Laufzeit ausgestaltet ist. Die Abrechnung erfolgt in Abrechnungszeiträumen von jeweils 28 Tagen im Voraus.

a) Laufzeitvarianten. Nutzer:innen wählen bei Buchung eine der folgenden Varianten für das Programm- und Servicepaket: (1) 12-Monats-Variante mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten; (2) 6-Monats-Variante mit einer Mindestlaufzeit von 6 Monaten; (3) monatliche Variante ohne Mindestlaufzeit, monatlich kündbar. Die gewählte Variante, der Preis je Abrechnungszeitraum, die Mindestlaufzeit sowie die Kündigungsfrist werden vor Vertragsabschluss transparent ausgewiesen und von den Nutzer:innen gesondert bestätigt.

b) Abrechnung und Bedeutung von «Monat». Die Abrechnung erfolgt unabhängig von der gewählten Variante alle 28 Tage im Voraus. Ein «Monat» im Sinne der Laufzeitangaben entspricht einem Abrechnungszeitraum von 28 Tagen; die Mindestlaufzeit wird in solchen Abrechnungszeiträumen berechnet. Die Gesamtzahl der Abrechnungszeiträume je Laufzeit sowie der pro Zeitraum geschuldete Betrag werden vor Vertragsabschluss ausgewiesen. Die erste Zahlung erfolgt bei Buchung, die weiteren jeweils zu Beginn des folgenden Abrechnungszeitraums.

c) Vergünstigter Laufzeitpreis. Die 6- und die 12-Monats-Variante werden zu einem gegenüber der monatlichen Variante vergünstigten Programmpreis angeboten. Der vergünstigte Preis wird für die durchgehende Teilnahme über die gewählte Laufzeit gewährt.

d) Ordentliche Kündigung. Die monatliche Variante ist jederzeit mit einer Frist von mindestens 7 Tagen auf das Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündbar. Die 6- und die 12-Monats-Variante sind mit einer Frist von mindestens 7 Tagen auf das Ende der jeweiligen Mindestlaufzeit kündbar; während der laufenden Mindestlaufzeit ist die ordentliche Kündigung ausgeschlossen. Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung (Bst. f) sowie das jederzeitige Recht, die ärztliche Behandlung zu beenden (Ziff. 4.2.1, Art. 404 OR), bleiben in jedem Fall vorbehalten.

e) Automatische Verlängerung. Wird eine Variante mit Mindestlaufzeit nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sie sich automatisch um jeweils dieselbe Dauer (12 Monate um weitere 12 Monate, 6 Monate um weitere 6 Monate) zu den bei Verlängerung gültigen Bedingungen; die monatliche Variante verlängert sich um je einen Abrechnungszeitraum. ViaSlim informiert die Nutzer:innen rechtzeitig, in der Regel 30 bis 14 Tage vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit, in Textform über den bevorstehenden Ablauf, die automatische Verlängerung und die Kündigungsmöglichkeit.

f) Ausserordentliche Kündigung aus wichtigem Grund. Nutzer:innen können das Programm- und Servicepaket jederzeit und ohne Einhaltung der Mindestlaufzeit ausserordentlich kündigen, nur wenn ein wichtiger Grund vorliegt, ein wichtiger Grund besteht wenn die ärztliche Behandlung aus medizinischen Gründen (i.B. schwerwiegende Nebenwirkungen, Schwangerschaft) beendet oder nicht fortgeführt wird und dies durch ein ärztliches Attest bestätigt wird. Bei akzeptierter ausserordentlicher Kündigung entfällt jede Zahlungspflicht für nachfolgende Abrechnungszeiträume; bereits vorausbezahlte, aber noch nicht angebrochene Abrechnungszeiträume werden anteilig zurückerstattet.

g) Folgen einer vorzeitigen ordentlichen Beendigung. Wird eine Variante mit Mindestlaufzeit vor deren Ablauf aus nicht-medizinischen Gründen beendet, so besteht keine Zahlungspflicht für nicht bezogene, künftige Abrechnungszeiträume. ViaSlim ist jedoch berechtigt, den für die bereits bezogenen Abrechnungszeiträume gewährten Laufzeitrabatt nachzubelasten (Differenz zwischen dem vergünstigten Preis und dem regulären Monatspreis gemäss Ziff. 8.1). Ansprüche auf Ersatz eines infolge Kündigung zur Unzeit tatsächlich entstandenen Schadens nach Art. 404 Abs. 2 OR bleiben vorbehalten. Die Vergütung für bereits erbrachte, begonnene oder organisatorisch vorbereitete Leistungen sowie für bereits organisierte oder versendete Medikamente bleibt in jedem Fall geschuldet.

h) Verhältnis zur ärztlichen Behandlung. Die Mindestlaufzeit und die automatische Verlängerung beziehen sich ausschliesslich auf den nicht-ärztlichen Programm- und Serviceanteil. Das jederzeitige Recht, die ärztliche Behandlung zu beenden (Art. 404 OR), bleibt unberührt; wird die ärztliche Behandlung aus medizinischen Gründen beendet, gilt Bst. f.

i) Form der Kündigung. Kündigungen sind in Textform an die ViaSlim AG, Asylstrasse 104, 8032 Zürich, oder per E-Mail an support@viaslim.ch zu richten.

4.3 Sonderkündigungsrecht:

ViaSlim ist berechtigt, die Zusammenarbeit mit angemessener Frist zu beenden, insbesondere wenn

a) wiederholt oder erheblich gegen diese AGB oder medizinische Anweisungen verstossen wird,

b) Zahlungen trotz Mahnung ausbleiben,

c) Leistungen missbräuchlich genutzt werden, oder

d) medizinische Gründe einer weiteren Leistungserbringung entgegenstehen.

Die Vergütungspflicht für bereits erbrachte, begonnene oder vorbereitete Leistungen bleibt unberührt.

4.4 Kosten für Rücksendungen. Die Kosten für Rücksendungen von Produkten tragen die Nutzer:innen, sofern die Rücksendung nicht auf einem von ViaSlim zu vertretenden Umstand (z. B. Fehllieferung, Mangel, Stornierung durch ViaSlim) oder auf einem gesetzlichen Widerruf beruht; in diesen Fällen trägt ViaSlim die Rücksendekosten. Bereits abgegebene oder versendete verschreibungspflichtige Arzneimittel können aus arzneimittel- und hygienerechtlichen Gründen nicht zurückgenommen oder rückerstattet werden.

4.5 Medikamentenlieferung: Im Rahmen der Medikamentenbestellung treten Sie in eine Geschäftsbeziehung mit der MediService AG. Wir übermitteln der MediService AG die für den Kaufprozess notwendigen Daten (Kontaktdaten, Liefer- und Rechnungsadresse, Versicherungsdaten, Medikamentenbestellung). Je nach Krankenversicherungsmodell werden Ihnen die Kosten von Ihrer Krankenversicherung vergütet. MediService AG verarbeitet die Daten gemäss ihrer Datenschutzerklärung. Eine Bestellung bei MediService AG unterliegt deren AGB. Kostenloser Versand an eine Schweizer Adresse für verschreibungspflichtige Medikamente, inklusive Mehrwertsteuer. Der Versand erfolgt per Einschreiben.

Die Übermittlung der für den Bestell- und Versandprozess erforderlichen Daten an die MediService AG erfolgt gestützt auf Ihre ausdrückliche Einwilligung und die Entbindung vom Berufsgeheimnis (Ziff. 10.3) und beschränkt sich auf die hierfür notwendigen Daten. Die MediService AG ist für die weitere Bearbeitung dieser Daten datenschutzrechtlich eigenständig verantwortlich.

5. Leistungen der ViaSlim AG

5.1 Der konkrete Umfang der von ViaSlim geschuldeten Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Buchungsbestätigung sowie der zugehörigen Leistungsbeschreibung.

Nutzer:innen sind verpflichtet, die Buchungsbestätigung sorgfältig zu prüfen und allfällige Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen.

5.2 ViaSlim erbringt Leistungen sowohl telemedizinisch, digital als auch im Rahmen von Vor-Ort-Konsultationen.

Ein Anspruch auf die Durchführung einer Leistung an einem bestimmten Ort, zu einer bestimmten Zeit oder in einer bestimmten Form besteht nicht, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

5.3 Nutzer:innen entscheiden selbst, ob und in welchem Umfang sie gebuchte Leistungen tatsächlich in Anspruch nehmen.

Die Nichtinanspruchnahme einer gebuchten Leistung lässt die Vergütungspflicht für bereits erbrachte oder individuell vorbereitete Leistungen unberührt; im Übrigen gilt Ziff. 5.4.

5.4. Die Vergütungspflicht für gebuchte Leistungen entsteht mit deren Buchung sowie der medizinischen, organisatorischen oder technischen Vorbereitung der jeweiligen Leistung.

Nimmt eine Nutzer:in eine gebuchte Leistung nicht oder nicht vollständig in Anspruch, werden bereits im Voraus bezahlte Beträge in dem Umfang zurückerstattet, in dem ViaSlim für die betreffende Leistung noch keine Leistungen erbracht, konkret begonnen oder individuell vorbereitet und keine Medikamente organisiert oder versendet hat.

Dies gilt insbesondere für ärztliche Konsultationen, medizinische Beurteilungen, administrative Tätigkeiten sowie Koordinationsleistungen.

5.5 Für terminierte Leistungen gelten ergänzend die Stornierungs- und No-Show-Regelungen gemäss Abschnitt 7 dieser AGB.

Eine Übertragung gebuchter Leistungen auf andere Zeiträume oder auf andere Personen ist ausgeschlossen.

5.6 ViaSlim behält sich vor, Leistungen weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzelne Leistungsbestandteile zu ändern, sofern dadurch der Gesamtcharakter der gebuchten Leistung nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

5.7 ViaSlim bietet unter anderem folgende Leistungspakete an:

• Core Transformation: ärztliche Betreuung und ernährungsmedizinische Leistungen im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP/KVG)

• Holistic Reset: freiwilliges Selbstzahler-Gesamtpaket in verschiedenen Laufzeitvarianten gemäss Ziff. 4.2.2. Enthalten ist – bei entsprechender ärztlicher Indikation und Verschreibung – eine medikamentöse Therapie mit einem GLP-1-Rezeptor-Agonisten; über die Eignung, die Auswahl des konkreten Präparats und die Dosierung entscheidet ausschliesslich die behandelnde Ärztin oder der behandelnde Arzt.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Programmbeschreibung.

5.8 Weitere Leistungen:

(a) Mit der Buchung einer Leistung ist die Nutzung der ViaSlim App inbegriffen, sofern diese für die jeweilige Leistung erforderlich oder vorgesehen ist.

Die Nutzung der App unterliegt den ergänzenden App-Nutzungsbedingungen, die Bestandteil dieser AGB sind.

(b) Community und Aktivitäten:

ViaSlim kann Nutzer:innen Zugang zu freiwilligen Community-Funktionen, edukativen Inhalten und gesundheitsbezogenen Aktivitäten bieten.

Ein Anspruch auf Teilnahme an solchen Angeboten besteht nicht. ViaSlim behält sich vor, den Zugang jederzeit anzupassen oder einzustellen.

(c) Nutzer:innen verpflichten sich insbesondere,

• vollständige und wahrheitsgemässe Angaben zu ihrer Person und ihrem Gesundheitszustand zu machen,

• relevante Änderungen ihres Gesundheitszustands unverzüglich mitzuteilen,

• die angebotenen Leistungen nicht missbräuchlich zu nutzen.

Bei Verstössen ist ViaSlim berechtigt, Nutzer:innen zu verwarnen, von einzelnen Leistungen auszuschliessen oder den Zugang zu bestimmten Funktionen einzuschränken.

Ein solcher Ausschluss erfolgt ohne Anspruch auf Rückerstattung. Es besteht kein Anspruch auf Teilnahme an diesen Aktivitäten.

6. Terminbuchung und Buchung von Leistungen

6.1 Leistungen von ViaSlim können über die Website, die ViaSlim App oder über andere von ViaSlim vorgesehene Buchungskanäle gebucht werden.

Umfang, Art und Preise der jeweiligen Leistungen ergeben sich aus der zum Zeitpunkt der Buchung gültigen Leistungsbeschreibung und Buchungsbestätigung.

6.2 Die Vergütungspflicht für gebuchte Leistungen entsteht mit deren Buchung sowie der medizinischen, organisatorischen oder technischen Vorbereitung.

Für nicht oder nicht vollständig in Anspruch genommene Leistungen gilt die Rückerstattungsregelung nach Ziff. 5.4.

6.3 ViaSlim behält sich vor, gebuchte Leistungen aus sachlichen Gründen (z. B. medizinische Erfordernisse, organisatorische Anpassungen oder Verfügbarkeiten von Leistungserbringern) anzupassen oder zu verschieben.

Wesentliche Änderungen werden den Nutzer:innen rechtzeitig mitgeteilt.

6.4 Leistungsbeschreibungen auf der Website oder in der App dienen der allgemeinen Information. Massgeblich ist der in der Buchungsbestätigung definierte Leistungsumfang.

ViaSlim behält sich vor, Leistungen anzupassen oder weiterzuentwickeln, insbesondere zur Umsetzung gesetzlicher oder regulatorischer Änderungen oder zur medizinisch sinnvollen Weiterentwicklung des Angebots.

Wesentliche Änderungen werden den Nutzer:innen rechtzeitig mitgeteilt.

7. Stornierungen, Verspätungen und Widerruf

7.1 Bereits vereinbarte Termine können bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin kostenfrei storniert werden.

Die Stornierung hat über die vorgesehenen Buchungskanäle (z. B. ViaSlim App, Telefon oder E-Mail) zu erfolgen. Stornierungen über Social-Media-Kanäle werden nicht berücksichtigt.

7.2 Bei einer Stornierung weniger als 24 Stunden vor dem Termin oder bei Nichterscheinen (No-Show) ist ViaSlim berechtigt, eine pauschale Ausfallentschädigung als pauschalierten Schadenersatz für den kurzfristig nicht mehr anderweitig belegbaren Termin zu erheben.

Diese pauschale Entschädigung beträgt aktuell:

• CHF 50.– für Termine im Bereich Ernährungsberatung, Health Coaching

• CHF 75.– für ärztliche Konsultationen.

Die pauschale Entschädigung deckt insbesondere den durch die kurzfristige Absage oder das Nichterscheinen entstandenen organisatorischen und wirtschaftlichen Aufwand ab.

Der massgebliche Betrag wird bei der Terminbuchung ausgewiesen und gilt für den betreffenden Termin verbindlich; eine Änderung der Beträge wirkt nur für künftige Terminbuchungen. Weist die Nutzer:in nach, dass ViaSlim kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist (insbesondere weil der Termin anderweitig belegt werden konnte), so entfällt oder reduziert sich die Entschädigung entsprechend. Bei Absagen aus wichtigem Grund (z. B. akute Erkrankung, Notfall) wird auf die Entschädigung verzichtet.

Die Geltendmachung eines nachgewiesenen weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

7.3 Verspätungen, die eine vollständige oder ordnungsgemässe Durchführung der gebuchten Leistung verhindern oder wesentlich einschränken, gehen zulasten der Nutzer:innen.

Ein Anspruch auf Nachholung oder Rückerstattung besteht in diesen Fällen nicht.

7.4 Gesetzliches Widerrufsrecht. Ein allgemeines Widerrufsrecht bei online oder über die App geschlossenen Verträgen besteht nach Schweizer Recht nicht. Wurde der Vertrag jedoch am Telefon, im Rahmen einer Werbeveranstaltung oder in einer vergleichbaren Situation im Sinne von Art. 40a ff. OR geschlossen, können Nutzer:innen den Vertrag innert 14 Tagen seit Erhalt der gesetzlich vorgeschriebenen Information in Textform widerrufen. Das Widerrufsrecht entfällt für bereits vollständig erbrachte oder mit ausdrücklicher Zustimmung begonnene Leistungen sowie für versendete verschreibungspflichtige Arzneimittel.

8. Preise und Bezahlung

8.1 Preise

Die jeweils gültigen Preise für die angebotenen Leistungen und Leistungspakete sind auf der Website von ViaSlim oder im Rahmen der Buchung ausgewiesen.

Es gelten die Preise sowie die angegebene Zahlungshäufigkeit, die zum Zeitpunkt der Buchung veröffentlicht und bestätigt wurden.

Preisänderungen gelten ausschliesslich für zukünftige Buchungen oder Abrechnungszeiträume und berühren bereits bestätigte Buchungen nicht. Bei Varianten mit fester Laufzeit (6- oder 12-Monats-Variante) bleibt der bei Buchung bestätigte Programmpreis für die gesamte gewählte Laufzeit unverändert; eine Preisänderung kann frühestens auf den Beginn eines Verlängerungszeitraums wirksam werden und wird mindestens 30 Tage im Voraus mitgeteilt. Sind Nutzer:innen mit der Änderung nicht einverstanden, können sie den Vertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen.

8.1a Einführungs- und Aktionspreise. ViaSlim kann einzelne Programme mit einem zeitlich oder mengenmässig begrenzten Einführungs- oder Aktionspreis anbieten (z. B. einen vergünstigten Preis für den ersten Abrechnungszeitraum). Vor Vertragsabschluss werden klar ausgewiesen: der vergünstigte Preis, der Zeitraum bzw. die Anzahl Abrechnungszeiträume, für die er gilt, der danach geltende reguläre Preis je Abrechnungszeitraum sowie der Abrechnungsrhythmus. Nach Ablauf des Einführungszeitraums gilt automatisch der reguläre Preis. Alle Preise verstehen sich als Endpreise in Schweizer Franken inklusive einer allfälligen Mehrwertsteuer; ärztliche Heilbehandlungen sind von der Mehrwertsteuer ausgenommen (Art. 21 Abs. 2 Ziff. 3 MWSTG).

8.2 Wiederkehrende Zahlungen bei Fixpreis-Programmen, Leistungspaketen

Selbstzahler-Leistungspakete, insbesondere das Holistic Reset, werden in Abrechnungszeiträumen von jeweils 28 Tagen im Voraus abgerechnet. Aufgrund des 28-Tage-Rhythmus fallen pro Kalenderjahr rund 13 Abrechnungszeiträume an; die Anzahl der Belastungen und der effektive Jahresbetrag werden vor Vertragsabschluss ausgewiesen. Nutzer:innen wählen bei Buchung eine Laufzeitvariante gemäss Ziff. 4.2.2.

Mit Abschluss eines solchen Programms erklären sich die Nutzer:innen ausdrücklich damit einverstanden, dass die vereinbarte Vergütung automatisch für jeden neuen Abrechnungszeitraum belastet wird, sofern das Programm nicht fristgerecht gemäss diesen AGB gekündigt wird.

Die erste Zahlung erfolgt bei Buchung, gefolgt von wiederkehrenden Zahlungen für jeden weiteren Abrechnungszeitraum.

Nutzer:innen übernehmen die Verantwortung für sämtliche bis zum Wirksamwerden einer Kündigung anfallenden Zahlungen. Für nicht bezogene, künftige Abrechnungszeiträume besteht nach vorzeitiger Beendigung keine Zahlungspflicht (Ziff. 4.2.2, Art. 404 OR).

8.3 Zahlungsmodalitäten:

a) Zahlungen sind grundsätzlich im Voraus und sofort fällig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Rahmen des Buchungsprozesses angezeigt.

ViaSlim behält sich vor, die angebotenen Zahlungsmethoden jederzeit anzupassen. Massgeblich sind die zum Zeitpunkt der Buchung verfügbaren Zahlungsmethoden. Durch die Angabe von Zahlungsdaten erteilen Nutzer:innen ViaSlim die Ermächtigung, die geschuldeten Beträge gemäss diesen AGB über die gewählte Zahlungsmethode einzuziehen.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt gegebenenfalls über externe Zahlungsdienstleister. Deren Geschäftsbedingungen gelten ergänzend.

b) Bei vollständigem oder teilweisem Zahlungsausstand ist ViaSlim berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, auszusetzen oder einzustellen.

c) Nutzer:innen tragen allfällige Gebühren oder Transaktionskosten, die durch Zahlungsdienstleister entstehen.

d) Zahlungen erfolgen in Schweizer Franken (CHF), sofern nicht ausdrücklich eine andere Währung angeboten wird.

e) Bei Nutzung externer Zahlungsdienstleister gelten ergänzend deren Geschäftsbedingungen. Diese Anbieter sind für die Sicherheit und Abwicklung der Zahlungsvorgänge verantwortlich.

f) Zahlung auf Rechnung: Sofern ViaSlim die Zahlungsart «Kauf auf Rechnung» anbietet und im Einzelfall akzeptiert, verpflichten sich Nutzer:innen, den Rechnungsbetrag vollständig und ohne Abzug innert der auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsfrist zu begleichen; ist keine Zahlungsfrist ausgewiesen, gilt eine Frist von 30 Tagen ab Rechnungsdatum.

Mit unbenutztem Ablauf der Zahlungsfrist geraten Nutzer:innen in Verzug (Art. 102 Abs. 2 OR).

Bleibt die Zahlung trotz Mahnung ganz oder teilweise aus, ist ViaSlim berechtigt, die offene Forderung an ein Inkassounternehmen zu übertragen oder abzutreten sowie auf dem Betreibungsweg geltend zu machen. Die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten, insbesondere Mahn-, Inkasso- und Betreibungskosten, gehen im gesetzlich zulässigen Umfang zulasten der Nutzer:innen. Zur Abwicklung und Durchsetzung der Forderung können die hierfür erforderlichen Daten an den beauftragten Zahlungs- oder Inkassodienstleister übermittelt werden; es gilt ergänzend die Datenschutzerklärung. Das Recht von ViaSlim, Leistungen gemäss lit. b) zurückzubehalten, auszusetzen oder einzustellen, bleibt vorbehalten.

8.4 Krankenversicherung

Selbstzahlerleistungen, Fixpreis-Programme sowie optionale Zusatzleistungen stellen keine Leistungen der obligatorischen Krankenversicherung dar, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

8.5 Ablehnung, Anpassung oder Stornierung von Buchungen

ViaSlim behält sich vor, Buchungen abzulehnen, anzupassen oder zu stornieren, insbesondere wenn

• eine Leistung aus medizinischen oder organisatorischen Gründen nicht erbracht werden kann,

• Probleme bei der Autorisierung der gewählten Zahlungsmethode auftreten,

• gesetzliche oder regulatorische Vorgaben einer Leistungserbringung entgegenstehen,

• sich nachträglich herausstellt, dass die Voraussetzungen für eine medizinische Behandlung nicht erfüllt sind,

• bei Leistungen mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln die behandelnde Ärztin, der behandelnde Arzt oder die abgebende Apotheke zu dem Schluss kommt, dass eine Abgabe medizinisch nicht angezeigt ist.

In diesen Fällen informiert ViaSlim die Nutzer:innen unverzüglich. Bereits geleistete Zahlungen werden insoweit rückerstattet, als für die betreffende Leistung noch keine Leistungen erbracht, vorbereitet oder Medikamente organisiert oder versendet wurden.

8.6 28-Tage-Geld-zurück-Garantie (Holistic Reset)

8.6.1 Grundsatz

ViaSlim gewährt Patient:innen im Selbstzahler-Modell Holistic Reset eine Geld-zurück-Garantie für den ersten Abrechnungszeitraum (28 Tage). Die Garantie greift, wenn die Behandlung innerhalb dieses Zeitraums aus medizinischen Gründen nicht fortgeführt werden kann, insbesondere aufgrund von Nebenwirkungen oder Unverträglichkeiten, die eine Fortführung aus ärztlicher Sicht nicht vertretbar erscheinen lassen.

8.6.2 Voraussetzungen

Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht, wenn kumulativ folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

a) Dokumentation im Behandlungsverlauf: Die geltend gemachten Beschwerden wurden dem ViaSlim Care-Team bereits bei deren Auftreten mitgeteilt, namentlich über den Chat der ViaSlim App, per E-Mail an care@viaslim.ch oder im Rahmen einer ärztlichen Konsultation. Beschwerden, die erstmals im Rückerstattungsantrag geltend gemacht werden, ohne dass sie zuvor im Behandlungsverlauf dokumentiert wurden, begründen keinen Anspruch.

b) Ärztliche Beurteilung: Der Behandlungsabbruch wurde in einer Konsultation mit dem ärztlichen Team von ViaSlim besprochen und von diesem als medizinisch nachvollziehbar beurteilt. Alternativ kann ein ärztliches Attest einer externen Ärztin oder eines externen Arztes eingereicht werden, aus dem hervorgeht, dass die Fortführung der Behandlung aus medizinischen Gründen nicht angezeigt ist. Ohne ärztliche Beurteilung oder Attest wird ein Rückerstattungsantrag nicht bearbeitet.

c) Frist: Der Rückerstattungsantrag geht ViaSlim innerhalb von 28 Tagen nach Beginn des ersten Abrechnungszeitraums zu, in jedem Fall vor Versand der zweiten Medikamentenlieferung.

d) Rückgabe des Medikaments: Noch nicht angebrochene Medikamente werden vor Auszahlung der Rückerstattung an die Partnerapotheke von ViaSlim retourniert. ViaSlim stellt hierfür ein vorfrankiertes Retourenetikett zur Verfügung. Retournierte Medikamente werden aus arzneimittelrechtlichen Gründen fachgerecht entsorgt und nicht wiederverwendet; die Rückgabe dient ausschliesslich der ordnungsgemässen Abwicklung.

e) Keine GLP-1-Vorbehandlung: Die Garantie steht Patient:innen nicht zu, die in den zwölf Monaten vor Behandlungsbeginn bei ViaSlim bereits mit einem GLP-1- oder GIP/GLP-1-Rezeptoragonisten behandelt wurden (insbesondere Semaglutid, Tirzepatid oder Liraglutid, unabhängig vom Handelsnamen und der Indikation). Massgeblich sind die Angaben im medizinischen Fragebogen bei der Anmeldung. Bei nachweislich unwahren Angaben entfällt der Garantieanspruch.

8.6.3 Umfang der Rückerstattung

Sind die Voraussetzungen gemäss Ziffer 8.6.2 erfüllt, erstattet ViaSlim die für den ersten Abrechnungszeitraum geleistete Zahlung vollständig auf das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel zurück. Die Rückerstattung erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der retournierten Medikamente bei der Partnerapotheke beziehungsweise, sofern sämtliche Dosen ärztlich angeordnet verabreicht wurden, nach Abschluss der ärztlichen Beurteilung.

8.6.4 Einmaligkeit und Abgrenzung

Die Garantie kann einmalig pro Patient:in in Anspruch genommen werden. Sie bezieht sich ausschliesslich auf den ersten Abrechnungszeitraum des Holistic Reset Programms; für Folgezeiträume, höhere Dosierungsstufen oder erneute Programmstarts besteht kein Garantieanspruch. Zusatzleistungen und Produkte ausserhalb des Programmpreises (z.B. Health Coaching, intelligente Waage) sind von der Garantie nicht erfasst.

8.6.5 Vorbehalt

Weitergehende zwingende gesetzliche Rechte der Patient:innen bleiben unberührt. Rückerstattungsanträge sind an care@viaslim.ch zu richten.

9. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkungen

9.1 Grundsätze

ViaSlim erbringt medizinische, ernährungsbezogene und gesundheitsbezogene Leistungen nach anerkannten fachlichen Standards.

Die angebotenen Leistungen stellen keine Notfallversorgung dar. In medizinischen Notfällen sind die zuständigen Notfalldienste (z. B. Notruf 144) unverzüglich zu kontaktieren.

9.2 Haftung der ViaSlim AG

ViaSlim haftet unbeschränkt für Schäden, die sie oder ihre Hilfspersonen vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachen; ein Ausschluss oder eine Beschränkung dieser Haftung ist nichtig (Art. 100 Abs. 1, Art. 101 OR).

Für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet ViaSlim nach den gesetzlichen Bestimmungen; eine Beschränkung erfolgt insoweit nicht.

Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit auf den unmittelbaren, vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen, insbesondere nach dem Produktehaftpflichtgesetz (PrHG), dem Heilmittelrecht (HMG) sowie dem Medizinal- und Haftpflichtrecht, bleiben ausdrücklich vorbehalten.

9.3 Drittleistungen und Partner

Soweit Leistungen durch selbstständig tätige Ärzt:innen, Ernährungsberater:innen, Apotheken, Labore oder sonstige externe Partner erbracht werden, handeln diese eigenverantwortlich und auf eigene Rechnung.

Soweit rechtlich selbständige Dritte (z. B. Apotheken, Labore) auf eigene Rechnung und in eigenem Namen tätig werden, haftet ViaSlim hierfür nicht. Setzt ViaSlim solche Personen dagegen als Hilfspersonen zur Erfüllung eigener Vertragspflichten ein, haftet ViaSlim für deren Verhalten nach Art. 101 OR; die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit der Hilfspersonen wird nicht wegbedungen.

Die Haftung der jeweiligen Leistungserbringer richtet sich nach den für sie geltenden gesetzlichen Vorschriften.

9.4 Mitwirkungspflichten und Eigenverantwortung der Nutzer:innen

Nutzer:innen sind verpflichtet, vollständige, wahrheitsgemässe und aktuelle Angaben zu ihrem Gesundheitszustand zu machen und relevante Änderungen unverzüglich mitzuteilen. ViaSlim haftet nicht für Schäden, die auf unrichtige, unvollständige oder verspätete Angaben der Nutzer:innen zurückzuführen sind.

Medizinische Empfehlungen und Behandlungen erfolgen auf Grundlage der zur Verfügung gestellten Informationen. Nutzer:innen tragen die Verantwortung dafür, diese entsprechend ihrer individuellen gesundheitlichen Situation umzusetzen.

9.5 Risiken und Patienteninformation

Die Patienteninformationen erläutern mögliche Risiken, Nebenwirkungen und Grenzen der angebotenen Leistungen.

Mit der Inanspruchnahme der Leistungen bestätigen die Nutzer:innen, dass sie die Patienteninformationen zur Kenntnis genommen haben. Ein bestimmter Behandlungserfolg kann nicht garantiert werden, da der Therapieerfolg von individuellen Faktoren abhängt.

9.6 Medizinische Aufklärung und Fernbehandlung. Die medizinische Aufklärung und die Einwilligung in die konkrete Behandlung erfolgen gesondert im Rahmen der ärztlichen Konsultation und werden dokumentiert; die Bestätigung dieser AGB ersetzt sie nicht. Eine Verschreibung verschreibungspflichtiger Arzneimittel erfolgt ausschliesslich, wenn die behandelnde Ärztin oder der behandelnde Arzt den Gesundheitszustand als hinreichend abgeklärt erachtet, und liegt in deren bzw. dessen fachlichem Ermessen (Art. 26 HMG); ein Anspruch auf Ausstellung einer Verschreibung oder auf Abgabe eines bestimmten Arzneimittels besteht nicht. ViaSlim kann jederzeit ergänzende Vor-Ort-Untersuchungen, Laboranalysen oder weitere Abklärungen verlangen. Der Einsatz medikamentöser Therapien erfolgt nach den zugelassenen Anwendungsgebieten; ein Einsatz ausserhalb der zugelassenen Indikation (Off-Label) setzt eine gesonderte ärztliche Aufklärung sowie eine dokumentierte Einwilligung voraus und begründet keinen Anspruch auf Kostenübernahme durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung.

10. Datenschutz

10.1 Grundsätze der Datenbearbeitung

ViaSlim bearbeitet personenbezogene Daten, einschliesslich besonders schützenswerter Gesundheitsdaten, ausschliesslich im Einklang mit den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere dem Schweizerischen Datenschutzgesetz (DSG). Soweit ViaSlim im Einzelfall Leistungen gezielt Personen mit Aufenthalt in der EU/im EWR anbietet und dadurch die Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) anwendbar ist, hält ViaSlim auch deren Anforderungen ein.

Art, Umfang und Zweck der Datenbearbeitung sind in der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung von ViaSlim beschrieben. Diese ist jederzeit auf der Website von ViaSlim einsehbar.

ViaSlim informiert die Nutzer:innen über Zweck, Umfang, Rechtsgrundlage und Empfänger der Datenbearbeitung sowie über eine allfällige Bekanntgabe ins Ausland in ihrer jeweils aktuellen, dauerhaft und leicht zugänglich auf der Website abrufbaren Datenschutzerklärung (Art. 19 DSG). Diese ist integrierender Bestandteil des Vertragsverhältnisses.

10.2 Datenweitergabe an Leistungspartner

Soweit Leistungen durch selbstständig tätige Leistungspartner (z. B. Ärzt:innen, Ernährungsberater:innen, Apotheken, Labore oder weitere medizinische Dienstleister) erbracht werden, ist ViaSlim berechtigt, diejenigen personenbezogenen Daten und Gesundheitsdaten zu bearbeiten und weiterzugeben, die für die Erbringung der jeweiligen Leistung, deren Abrechnung, Koordination oder Dokumentation erforderlich sind.

Entsprechend können solche Leistungspartner die im Rahmen ihrer Tätigkeit erhobenen Daten an ViaSlim übermitteln, soweit dies für die Fortführung, Koordination oder Dokumentation der Behandlung oder zur Erfüllung vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.

Die Bearbeitung dieser Daten erfolgt jeweils gemäss den anwendbaren Datenschutzvorschriften sowie der Datenschutzerklärung von ViaSlim.

Soweit für die Behandlung, Koordination, Abrechnung oder Dokumentation die Bekanntgabe von Gesundheitsdaten an beteiligte Leistungspartner erforderlich ist, erfolgt diese gestützt auf die ausdrückliche Einwilligung der Nutzer:innen oder auf einen anderweitigen Rechtfertigungsgrund nach Art. 31 DSG. ViaSlim gibt nur die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Daten weiter (Datenminimierung). Die Einwilligung ist freiwillig und kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

10.3 Berufsgeheimnis und Entbindung

Soweit für die vorstehend beschriebene Datenbearbeitung und den Datenaustausch eine Entbindung vom Berufsgeheimnis erforderlich ist, erklären sich die Nutzer:innen mit dieser Entbindung im für die Leistungserbringung notwendigen Umfang einverstanden.

Die Entbindung beschränkt sich auf den Austausch von Informationen zwischen ViaSlim und den jeweils beteiligten Leistungspartnern, soweit dieser für die ordnungsgemässe medizinische Behandlung, Betreuung, Abrechnung oder Dokumentation erforderlich ist.

Die Entbindung vom ärztlichen Berufsgeheimnis (Art. 321 StGB) wird gesondert, ausdrücklich und in dokumentierter Form eingeholt; sie ist freiwillig, auf den genannten Zweck und Empfängerkreis beschränkt und jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufbar. Ein Widerruf kann dazu führen, dass bestimmte Leistungen, insbesondere die koordinierte Medikamentenversorgung, nicht mehr erbracht werden können.

10.4 Auftragsbearbeitung und Bekanntgabe ins Ausland. ViaSlim kann für die Datenbearbeitung Auftragsbearbeiter beiziehen (z. B. Hosting-, IT-, Kommunikations- und Zahlungsdienstleister), die vertraglich zur Datensicherheit und Zweckbindung verpflichtet werden (Art. 9 DSG). Erfolgt eine Bekanntgabe von Personendaten ins Ausland, stellt ViaSlim ein angemessenes Datenschutzniveau nach Art. 16 f. DSG sicher, insbesondere durch anerkannte Standardvertragsklauseln oder gestützt auf eine Ausnahme nach Art. 17 DSG. Einzelheiten und die betroffenen Staaten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

11. Verarbeitung auf Bild-, Video- sowie Social-Media-Inhalten

11.1 Dokumentation innerhalb der ViaSlim Angebote

Nutzer:innen haben die Möglichkeit, im Rahmen der ViaSlim App oder freiwilliger Community-Angebote Inhalte wie Texte, Fotos oder Videos zu erstellen oder hochzuladen, beispielsweise zur persönlichen Dokumentation oder zum Austausch innerhalb der Community.

Diese Inhalte werden ausschliesslich im Rahmen der jeweiligen Funktion verwendet und sind nicht öffentlich zugänglich, sofern nicht ausdrücklich anders vorgesehen.

11.2 Verwendung von Bild- und Videomaterial zu Marketingzwecken

Eine Verwendung von Bild-, Video- oder Tonaufnahmen von Nutzer:innen zu Marketing-, Kommunikations- oder Werbezwecken (z. B. Website, Social Media, Informationsmaterialien) erfolgt ausschliesslich auf Grundlage einer ausdrücklichen, freiwilligen und gesonderten Einwilligung der betroffenen Person. Diese Einwilligung wird unabhängig von diesen AGB eingeholt und kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Der Widerruf hat keinen Einfluss auf die Inanspruchnahme medizinischer oder sonstiger Leistungen von ViaSlim.

Ein Widerruf bewirkt, dass ViaSlim die betreffenden Aufnahmen künftig nicht mehr verwendet und sich mit angemessenem Aufwand um deren Entfernung aus den von ViaSlim kontrollierten Kanälen bemüht. Bereits erfolgte, rechtmässige Veröffentlichungen sowie Nutzungen durch Dritte, auf die ViaSlim keinen Einfluss hat, bleiben davon unberührt.

11.3 Veranstaltungen und Vor-Ort-Termine

Bei Veranstaltungen oder Vor-Ort-Terminen weist ViaSlim im Voraus in geeigneter Weise darauf hin, sofern Bild- oder Videoaufnahmen vorgesehen sind.

Nutzer:innen haben jederzeit die Möglichkeit, der Anfertigung oder Verwendung solcher Aufnahmen zu widersprechen. Ein solcher Widerspruch wird respektiert und hat keine Auswirkungen auf die Teilnahme an medizinischen Leistungen.

11.4 Social-Media-Auftritte

ViaSlim betreibt Auftritte auf sozialen Netzwerken. Bei der Interaktion mit diesen Profilen (z. B. durch Kommentare, Likes oder Nachrichten) erfolgt die Datenbearbeitung gemäss den Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Plattformbetreiber.

ViaSlim hat keinen Einfluss auf die durch die Plattformen selbst vorgenommene Datenbearbeitung.

12. Rechte bei nicht erwartungsgemässem Verlauf einer Behandlung

12.1 Kein Garantieversprechen

ViaSlim weist darauf hin, dass der Erfolg medizinischer, ernährungsbezogener oder gesundheitsbezogener Leistungen nicht garantiert werden kann. Der Behandlungserfolg hängt von individuellen Voraussetzungen, medizinischen Faktoren sowie der Mitwirkung der Nutzer:innen ab.

12.2 Rückmeldung bei Unzufriedenheit

Sollten Nutzer:innen mit dem Verlauf oder Ergebnis einer Leistung unzufrieden sein, werden sie gebeten, sich zeitnah an ViaSlim zu wenden, damit das Anliegen geprüft und – soweit möglich – gemeinsam eine sachgerechte Lösung gesucht werden kann.

12.3 Keine Erfolgshaftung

Die medizinischen und beraterischen Leistungen sind als Auftrag zu qualifizieren; geschuldet ist ein sorgfältiges Tätigwerden, nicht ein bestimmter Erfolg. Das Ausbleiben eines gewünschten oder erwarteten Behandlungserfolgs begründet für sich allein keine Ansprüche auf Rückerstattung oder Minderung. Die Haftung von ViaSlim für die Verletzung ihrer Sorgfaltspflichten (Art. 398 OR) sowie zwingende Rechte der Nutzer:innen bleiben vorbehalten.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Vertragsgrundlagen und Vollständigkeit

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden zusammen mit der jeweiligen Buchungsbestätigung, den Leistungsbeschreibungen, Patienteninformationen, Einverständniserklärungen sowie – sofern anwendbar – den App-Nutzungsbedingungen die vertragliche Grundlage für die Inanspruchnahme der von ViaSlim angebotenen Leistungen.

Nutzer:innen erkennen an, dass bestimmte Leistungen zusätzliche Informationen, medizinische Aufklärungen oder Einwilligungen voraussetzen können. Solche Dokumente gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung als integrierender Bestandteil des Vertragsverhältnisses, soweit sie für die konkrete Leistung einschlägig sind.

Für die Nutzung der ViaSlim App gelten ergänzend die spezifischen App-Nutzungsbedingungen.

Bei Widersprüchen gilt folgende Rangordnung: (1) individuelle schriftliche Abreden und die Buchungsbestätigung, (2) die massgebliche Leistungs- bzw. Programmbeschreibung, (3) die Patienteninformationen und Einwilligungen, (4) diese AGB, (5) die App-Nutzungsbedingungen.

13.2 Änderungen dieser AGB

ViaSlim behält sich vor, diese AGB anzupassen, sofern dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist, insbesondere bei

• Änderungen gesetzlicher oder regulatorischer Vorgaben,

• Weiterentwicklung der angebotenen Leistungen,

• Anpassungen organisatorischer oder technischer Prozesse.

Änderungen werden den Nutzer:innen in geeigneter Weise mitgeteilt, beispielsweise per E-Mail oder über die ViaSlim App.

Änderungen, die wesentliche Vertragselemente betreffen (insbesondere Preise, den Kernleistungsumfang, die Laufzeit oder die Kündigungsregelungen laufender Programme), bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der betroffenen Nutzer:innen. Bei allen übrigen, nicht wesentlichen Änderungen gelten die geänderten Bedingungen als akzeptiert, sofern Nutzer:innen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Mitteilung schriftlich widersprechen; auf diese Widerspruchsmöglichkeit und diese Folge wird in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen.

Widersprechen Nutzer:innen einer mitgeteilten Änderung fristgerecht, gilt diese ihnen gegenüber als nicht vereinbart; sie sind zudem berechtigt, das betroffene Vertragsverhältnis auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung ausserordentlich und ohne Einhaltung einer allfälligen Mindestlaufzeit zu kündigen.

13.3 Kein Verzicht auf Rechte

Das Unterlassen oder die verzögerte Geltendmachung von Rechten durch eine Partei stellt keinen Verzicht auf diese Rechte dar und berührt nicht die Durchsetzbarkeit weiterer Rechte.

13.4 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise ungültig oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Soweit keine solche besteht, verpflichten sich die Parteien, eine wirksame Ersatzregelung zu vereinbaren, die dem verfolgten Zweck rechtlich zulässig möglichst nahekommt.

13.5 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzer:innen und ViaSlim unterliegen ausschliesslich schweizerischem Recht, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen zum Schutz von Konsument:innen an deren gewöhnlichem Aufenthalt sowie Art. 120 IPRG bleiben vorbehalten. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Zürich, Schweiz. Für Nutzer:innen, die Konsument:innen im Sinne von Art. 32 ZPO sind, gelten die zwingenden gesetzlichen Gerichtsstände; auf diese kann nicht zum Voraus verzichtet werden (Art. 35 ZPO). Konsument:innen können daher insbesondere an ihrem Wohnsitz klagen und werden dort belangt.

13.6 Massgebende Sprachfassung. Massgebend ist die deutsche Fassung dieser AGB; Übersetzungen dienen nur der Information.

13.7 Höhere Gewalt. ViaSlim haftet nicht für die Nichterbringung oder Verzögerung von Leistungen infolge von Umständen ausserhalb ihres zumutbaren Einflussbereichs (u. a. behördliche Anordnungen, Lieferengpässe bei Arzneimitteln, Ausfall von Telekommunikations- oder IT-Infrastruktur, Epidemien, Streik). ViaSlim informiert die Nutzer:innen und sucht nach einer angemessenen Lösung.

13.8 Beschwerden und Schlichtung. Bei Beanstandungen wenden sich Nutzer:innen zunächst an support@viaslim.ch. Können Streitigkeiten nicht einvernehmlich gelöst werden, steht den Patient:innen die Anrufung der zuständigen kantonalen Ombuds- bzw. Schlichtungsstelle im Gesundheitswesen offen; das gesetzliche Schlichtungsverfahren nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung bleibt vorbehalten.

13.9 Übertragung. Nutzer:innen können Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von ViaSlim übertragen. ViaSlim ist berechtigt, den Vertrag mit befreiender Wirkung auf ein verbundenes Unternehmen zu übertragen, sofern die Leistungserbringung gewährleistet bleibt.

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